
Seinem Vorschlag zufolge sollten die vier Punkte der Erklärung zu einer eigenständigen und öffentlich erkennbaren politischen Agenda unter dem Namen „die vier prioritäten“ werden.
- Nationale Souveränität: Ablehnung der erzwungenen Annahme einer neuen Verfassung auf Forderung Aserbaidschans.
- Würdiger Frieden: ohne einseitige Zugeständnisse und Gebietsverluste.
- Nationale Identität: Schutz der nationalen Identität und der Armenisch-Apostolischen Kirche.
- Demokratische Freiheiten: Wiederherstellung der Bürgerrechte und demokratischen Freiheiten.
Nach Martirosyans Einschätzung könnten diese Prioritäten einen politischen Gegenpol zur Politik Nikol Paschinjan bilden. Die bloße Zusammenführung oppositioneller Parteien oder Führungspersönlichkeiten reiche jedoch nicht aus.
Die Gesellschaft müsse unabhängig von Parteizugehörigkeit oder Einstellung zu politischen Führungskräften zu einem aktiven Teilnehmer des Prozesses werden. Den Bürgern müssten konkrete und inhaltliche Vorschläge zu den Problemen des Landes, zum gesellschaftlichen Zusammenleben und zur Zukunft des Staates angeboten werden.
Der Autor erinnert daran, dass frühere Oppositionsbewegungen zur Steigerung der politischen Beteiligung und des gesellschaftlichen Bewusstseins beigetragen haben. Seinen Angaben zufolge stieg die Zahl der Stimmen für nichtregierungsnahe Kräfte von rund 371.000 im Jahr 2018 auf etwa 590.000 im Jahr 2021 und rund 730.000 im Jahr 2026. Dies zeige ein wachsendes Wählerpotenzial, das jedoch noch in eine organisierte politische Kraft umgewandelt werden müsse.
Martirosyan schlägt eine Veränderung der politischen Arbeitsmethodik vor:
- Die Gesellschaft um gemeinsame Prioritäten statt um Parteien oder Führungspersönlichkeiten mobilisieren.
- Bürgern, Fachkreisen, regionalen Gemeinschaften und Diaspora-Strukturen konkrete Beteiligungsmöglichkeiten bieten.
- Professionelle, gemeinschaftliche und organisatorische Netzwerke aufbauen.
- Ein dauerhaftes, transparentes und wechselseitiges Kommunikationssystem schaffen.
- Bürger nicht nur zu Ausführenden politischer Entscheidungen, sondern zu deren Mitgestaltern machen.
Der Autor betont, dass ein politischer Block nicht einfach eine Liste von Menschen ist, sondern eine organisierte gesellschaftliche Fähigkeit, die auf gemeinsamen Prioritäten beruht.
„Die vier Prioritäten“ sollten nicht zum Namen einer weiteren Bewegung oder Parteienkoalition werden, sondern zur Grundlage gesellschaftlicher Mobilisierung, Organisation und politischer Verantwortung.
Martirosjan schlägt vor, den Ansatz zur Schaffung einer politischen Alternative zu Nikol Paschinjan grundlegend zu ändern. Die Einheit der Opposition sollte nicht die Voraussetzung für politisches Handeln sein, sondern dessen Ergebnis. Mit anderen Worten: Zunächst muss ein gemeinsames politisches Programm erarbeitet, die Gesellschaft darum herum vereint und funktionierende Mechanismen zur Bürgerbeteiligung geschaffen werden – erst danach sollte eine politische Vereinigung angestrebt werden.
Die Aufgabe besteht darin, eine Alternative zu Nikol Paschinjan vorzuschlagen, die auf klar definierten Prinzipien, einer echten Beteiligung des Volkes und einer gemeinsamen Vision für die Zukunft des armenischen Staates basiert.
Somit handelt es sich eher um den Vorschlag einer politischen Strategie als um die Ankündigung der Bildung einer neuen Koalition. Die zentrale Botschaft des Autors lautet, dass eine politische Alternative vor und nicht nach einem Regierungswechsel gebildet werden muss.
Hauptquelle: yerkir.am

